Warum sollen GRUENE sich noch weiter dafür einsetzen Stuttgart 21 zu verhindern ?

Die Satzung der Grünen Baden-Württemberg

(4) Die verbindlichen Grundwerte, an denen sich alle Programme und Wahlplattformen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg orientieren, sind die Prinzipien: ökologisch, basisdemokratisch und sozial. Daraus folgt: der Lebensschutz, um der Zerstörung der Natur und des Lebens entgegenzuwirken; die Dezentralität, um dem Menschen Selbstbestimmung zu ermöglichen; basisdemokratischeStrukturen und Entscheidungsprozesse und die Rechtsgleichheit in allen gesellschaftlichen Bereichen.

(5) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg verfolgen ihre Ziele ausschließlich mit friedlichenMitteln. Gewalt, auch die strukturelle Gewalt der gegenwärtigen Gesellschaft des Westens wie des Ostens, lehnen sie ebenso entschieden ab wie alle Arten von Diskriminierung. Wo bestehendes"Recht" zu Unrecht wird, sehen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg eine Pflicht zum Widerstand, dem gewaltfrei Ausdruck zu verleihen niemand gehindert werden darf.

§ 13 URABSTIMMUNGEN 1. Auf Antrag von mindestens zehn Kreisverbänden oder von 5 Prozent der Mitglieder oder auf Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz findet eine Urabstimmung statt. 2. Der Haushalt sowie Personalfragen der ArbeitnehmerInnen können nicht Gegenstand von Urabstimmungen sein. 3. Das Nähere regelt das Urabstimmungsstatut.

Stuttgart 21 widerspricht zutiefst GRUENEN Grundwerten und Politikzielen, die wir als grundlegend für eine menschliche Gesellschaft mit einer lebenswerten und dauerhaften Zukunftsperspektive ansehen.

Unwiederbringlicher und enormer Verbrauch von natürlichen Ressourcen und die dauerhafte Zerstörung von Natur und Bahninfrastruktur dürfen nicht stillschweigend hingenommen werden. Bei Stuttgart 21 sollen mit enormen Aufwand großräumige Strukturen geschaffen die langfristig und im globalen Zusammenwirken die Ziele von uns GRUENEN ökologisch und finanziell blockieren oder vielleicht sogar verhindern. Hierbei möchte ist vor allem auch an die Atomenergie erinnern, die genau diesen Effekt hatte und weiter haben wird.

Und wie steht es mit der mächtigen Lobby-Politik die Bürger gezielt mit Falschinformationen hinters Licht führt ?

Über gezielte und öffentlich unwidersprochene Falschinformationen zu Stuttgart 21 wurden und werden die Lobbyisten nachhaltig gestärkt und die direkte Demokratie geschwächt. Das lässt für weiter GRUENE Projekte und eine sachliche Diskussion nichts Gutes ahnen. Man darf den Lobbyisten die Meinungsbildung nicht überlassen und sie schon gar nicht dabei unterstützen!

Wer Stuttgart 21 in diesem Zusammenhang begreift, der kann für selbst entscheiden, ob das höchste Recht der Menschen und die höchste Pflicht gegenüber den nachfolgenden Generationen auf eine lebenswerte Zukunft und Umwelt es wert sind, sich weiter gegen Stuttgart 21 einzusetzen.